Artikel 13 und was es damit auf sich hat

Das Thema „Artikel 13“ ist aktuell ein beherrschendes Thema in den Medien. Bereits im vergangenen Herbst gerieten Teenager in Panik, als bekannte Youtuber*innen berichteten, ihr Kanal solle 2019 gelöscht werden. Hinter der Aufregung steckt die von der Europäischen Union geplante Reform des Urheberrechts. Diese soll das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anpassen. Allerdings steht diese Reform in vielerlei Hinsicht unter Kritik.

Der Grundgedanke der Reform ist es, das Urheberrecht im digitalen Raum besser zu schützen. Hafteten Nutzer*innen auf Plattformen im Netz bisher selbst für ihre geposteten Inhalte, sollen in Zukunft die Betreibenden von Plattformen für die Inhalte verantwortlich sein. Für Seiten wie Youtube oder Facebook, auf denen Nutzer*innen Videos, Texte oder Fotos posten können, bedeutet das, dass die Inhalte vor der Veröffentlichung geprüft werden müssen. Gerade bei großen Anbietern ist eine manuelle Prüfung faktisch nicht möglich. Der Einsatz von sogenannten Upload-Filtern ist deshalb wahrscheinlich. Diese sollen Inhalte vor der Veröffentlichung auf Urheberrechtsverletzungen prüfen.

Kritik an der Reform

Für Kritisierende stellt vor allem der scheinbar unabdingbare Einsatz von Upload-Filtern ein Problem dar. Denn deren Anschaffung ist ein teurer Prozess, den sich kleine Firmen häufig nicht leisten können. Große Anbieter wie Youtube, die bereits mit Upload-Filtern arbeiten, erhalten somit einen Vorteil. Damit besteht die Gefahr, dass das Angebot an alternativen Anbietern im Netz zurückgehen kann. Kritiker*innen sehen außerdem das Risiko, dass Upload-Filter zur Zensur unliebsamer Meinungen eingesetzt werden können. Viele Nutzer*innen befürchten zudem, die Reform könne die geläufige Internetkultur bedrohen. Zum Beispiel könnten sogenannte Memes, also Bilder oder Videos, die sich rasant im Netz verbreiten, mit der Reform ein Ende finden.